Do., 23.05.2013

Politik Mutmaßliche Terrorattacke schockt London

Am Tatort wurden mehrer Waffen sichergestellt. Foto: Facundo Arrizabalaga

London - London (dpa) - Ein britischer Soldat wird mitten in London auf der Straße mit einem Fleischerbeil ermordet. Die Täter skandieren islamistische Parolen. London ist geschockt und rätselt: Waren es verblendete Einzeltäter oder steckt mehr hinter der Bluttat? Von dpa mehr...

Do., 23.05.2013

Politik Kerry: «Überraschungen» bei Bemühungen um Nahost-Frieden

Misstrauensvotum: Ein Palästinenser protestiert gegen US-Außenminister Kerry. Foto: Atef Safadi

Jerusalem (dpa) - US-Außenminister John Kerry hat von möglichen Überraschungen bei den Bemühungen um eine Wiederbelegung des Nahost-Friedensprozesse gesprochen. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik «Freunde des syrischen Volkes» verurteilen Hisbollah-Einsatz

Die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts laufen auf Hochtouren. Foto: Wolfgang Kumm

Beirut/Damaskus (dpa) - Die libanesische Hisbollah-Bewegung ignoriert die Drohungen der westlichen und arabischen Staaten. Wenige Stunden, nachdem Außenminister der Kontaktgruppe der Freunde Syriens den Rückzug der Hisbollah-Kämpfer aus Syrien gefordert hatten, sagte ein Mitglied der pro-iranischen Schiiten-Bewegung. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Gauck sieht in SPD Vorkämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit

Sigmar Gabriel (l) begrüßt Francois Hollande und Bundespräsident Joachim Gauck (r) vor dem Gewandhaus in Leipzig anlässlich des 150. Geburtstages der SPD. Foto: Jan Woitas

Leipzig (dpa) - Zu ihrem 150. Geburtstag findet die SPD viel Anerkennung - bei Bundespräsident Joachim Gauck genauso wie bei Frankreichs Staatspräsident François Hollande. Beide stellen die von den Sozialdemokraten durchgesetzten Reformen als vorbildlich heraus. Es gibt aber neue Herausforderungen. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik CSU sieht in Pädophilie-Zitat von Volker Beck Rücktrittsgrund

Volker Beck hat vor 25 Jahren über eine Entkriminalisierung der Pädosexualität geschrieben. Die CSU sieht das heute als Grund für den Rücktritt des Grünen-Politikers. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin (dpa) - In der Debatte um das Thema Pädophilie in den Anfangsjahren der Grünen hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Grünen-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, den Rücktritt nahegelegt. Dabei geht es um Aussagen Becks zu «Pädosexualität» aus dem Jahr 1988. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Obama-Regierung gibt erstmals Tötung von US-Bürgern mit Drohnen zu

In den USA gibt es eine breite Unterstützung für den Einsatz von Drohnen gegen Terroristen. Foto: Lt. Col. Leslie Pratt

Washington (dpa) - Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hat erstmals öffentlich die Tötung eigener Staatsbürger mit Drohnen zugegeben. Vier Amerikaner seien bei solchen Anti-Terror-Angriffen außerhalb von Kriegsgebieten wie Afghanistan ums Leben gekommen. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik TV: Bostoner Terrorverdächtiger soll 2011 drei Menschen getötet haben

Beim Terroranschlag von Boston wurden drei Menschen getötet und mehr als 250 verletzt. Foto: Justin Lane

Washington (dpa) - Der getötete mutmaßliche Bombenleger von Boston, Tamerlan Zarnajew, soll vor einigen Jahren an einem Dreifachmord beteiligt gewesen sein. Das habe sein damaliger Komplize bei einem Verhör der US-Bundespolizei FBI gestanden, berichteten amerikanische Medien. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Erstes deutsch-niederländisches Regierungstreffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. nFoto: Wolfgang Kumm/Archiv

Kleve (dpa) - Deutschland und die Niederlande kommen heute erstmals zu gemeinsamen Regierungskonsultationen zusammen. Sie treffen sich direkt an der Grenze beider Länder in Kleve am Niederrhein (Nordrhein-Westfalen). Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Folter in 112 Staaten - Amnesty kritisiert auch Deutschland

Eine 2010 aus Deutschland abgeschobene Familie mit ihren 6 Kindern in ihrer 1-Zimmer-Wohnung im Kosovo. Deutschlands Abschiebepraxis stößt bei Amnesty International weiterhin auf Kritik.Foto: Jens Kalaene/Archiv

Berlin (dpa) - Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen verharrt weltweit auf hohem Niveau. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Jahresbericht von Amnesty International (ai). Danach wurden im vergangenen Jahr Menschen in 112 Staaten misshandelt und gefoltert. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Israelischer Militär warnt vor Krieg mit Syrien

Kontrollposten der syrischen Armee. Foto: Sana

Tel Aviv (dpa) - Zwischen Israel und Syrien kann nach den Worten des israelischen Luftwaffenchefs, Generalmajor Amir Eschel, jeden Augenblick ein Krieg ausbrechen. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik EU-Gipfel schließt Steuerschlupflöcher

Kanzlerin Merkel sieht in den Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel ein klares Signal gegen Steuerhinterziehung. Foto: Julien Warnand

Brüssel (dpa) - Mit dem Abschied vom Bankgeheimnis für Ausländer nimmt die EU auch die Steuertricks von Großkonzernen ins Visier. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich am Mittwoch bei ihrem Gipfel auf einen konkreten Zeitplan, um Steuerschlupflöcher zu schließen. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Verbot soll Designer-Drogen aufhalten

Tütchen mit der Modedroge «Spice» liegen im Scale Shop in Köln. Foto: Rolf Vennenbernd

Berlin (dpa) - «Auf einmal überkam es mich wie 'ne Dampfwalze», beschreibt ein Konsument, der sich «Br4in» nennt, in einem Internetforum Erfahrungen mit der Designerdroge Lava Red. Der Rausch habe sich nicht angedeutet, sondern sei plötzlich da gewesen. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Innenminister beraten über V-Leute

Die Ausweitung der Videoüberwachung ist umstritten. Foto: Marc Tirl

Hannover (dpa) - In der Debatte um die Identifizierung der V-Leute des Verfassungsschutzes zeichnet sich bei der Innenministerkonferenz keine Mehrheit für eine zentrale Erfassung mit Klarnamen ab. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Entführer lassen ägyptische Soldaten frei

Die ägyptischen Streitkräfte hatten Truppen und schweres Militärgerät auf die Halbinsel gebracht, um die Geiseln zu befreien. Foto: Stringer

Kairo (dpa) - Militante Islamisten haben möglicherweise angesichts eines massiven Militäraufgebots auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel sieben Soldaten und Polizisten freigelassen, die sie eine Woche zuvor verschleppt hatten. Die jungen Männer wurden am Mittwoch von der Stadt Al-Arisch nach Kairo gebracht, wo sie von Präsident Mohammed Mursi empfangen wurden. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Nach Drohnen-Debakel: Rechnungshof bekommt volle Einsicht

Unter Druck: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere. Foto: Philipp Schulze/ Archiv

Berlin/Celle (dpa) - Nach dem Debakel beim Drohnenprojekt «Euro Hawk» bemüht sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) um Schadensbegrenzung. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik EU will für mehr Gerechtigkeit beim Steuerzahlen sorgen

Der Kampf gegen die Steuerflucht und Energiepolitik steht auf dem Programm des EU-Gipfels. Foto: Horst Ossinger/ Symbol

Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen Steuerflucht nehmen die EU-Staaten jetzt auch internationale Konzerne ins Visier. Die EU will Unternehmen daran hindern, aggressiv Steuerschlupflöcher auszunutzen und so Milliardengewinne zu verlagern. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Ausgaben der Hochschulen auf Rekordhöhe

Die Ausgaben der Hochschulen steigen. Ein Grund: Mehr Studienplätze. Foto: P. Kneffel/Archiv

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Der anhaltende Ansturm auf Studienplätze treibt die Ausgaben der Hochschulen in die Höhe. 43,8 Milliarden Euro hatten die staatlichen, kirchlichen und privaten Universitäten und Fachhochschulen 2011 zur Verfügung - rund 6,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Papandreou wirft SPD Spaltung der Linken vor

Der Präsident der Sozialistischen Internationalen, Georgios Papandreou, wirft SPD-Chef Gabriel eine Spaltung der Linken vor. Foto: Nic Bothma/ Archiv

Leipzig (dpa) - Zur 150-Jahr-Feier der deutschen Sozialdemokratie ist ein Streit um die von der SPD geplante Gründung eines neuen internationalen Vorreiterbündnisses entbrannt. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Obamas Einwanderungsreform nimmt erste Hürde

Kernpunkt der Einwanderungsreform ist es, den rund elf Millionen Ausländern ohne gültige Papiere in den USA einen Weg in die Legalität zu weisen. Foto: Michael Nelson/ Archiv

Washington (dpa) - Die von US-Präsident Barack Obama angestrebte Reform des Einwanderungsgesetzes hat eine erste Hürde genommen. Ein Senatsausschuss stimmte am Dienstag zu, dass der Gesetzentwurf im Plenum des Senats diskutiert werden soll. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Beteiligung an Nato-Drohne auf der Kippe - Druck auf de Maizière

Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Drohne «Euro Hawk» gerät der Verteidigungsminister zunehmend unter Druck. Foto: Maurizio Gambarini

Berlin (dpa) -Berlin droht Ärger mit den Nato-Partnern. Bei einem Bündnis-Projekt mit Überwachungsdrohnen könnte es ähnliche Probleme wie in Deutschland geben. Solange die nicht geklärt sind, sollen keine weiteren Millionen fließen. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Papst soll Exorzismus ausgeführt haben

Hat der Papst Exorzismus ausgeführt? Foto: Ettore Ferrari

Rom (dpa) - Papst Franziskus soll Medienberichten zufolge mit einem Exorzismus einem jungen Mann den Teufel ausgetrieben haben. Der Vatikan bestreitet das jedoch. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Verfassungsgericht kassiert Urteil gegen Ex-Diktator Montt

Das Urteil gegen Ex-Diktator Montt ist aufgehoben worden. Foto: Saul Martinez/Archiv

Guatemala-Stadt (dpa) - Nur zehn Tage nach dem historischen Urteil gegen Guatemalas früheren Machthaber Efraín Ríos Montt hat das Verfassungsgericht den Schuldspruch wieder aufgehoben. Nach einer zehnstündigen Beratung erklärte das Gericht am späten Montagabend (Ortszeit) das Urteil wegen Verfahrensfehler für nichtig. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Ägyptens Armee will entführte Soldaten auf dem Sinai befreien

Die ägyptische Armee verlegt Einheiten auf die Sinai-Halbinsel. Foto: epa/str

Al-Arisch (dpa) - Die ägyptische Armee macht ernst. Mit einem Großeinsatz von Soldaten, Panzern und Kampfflugzeugen auf dem Sinai sollen sieben Geiseln befreit werden, die in der Vorwoche von militanten Islamisten verschleppt worden waren. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Deutschlands Hilfe für Spanien in Madrid willkommen

Bilaterales Abkommen sollen jungen Spaniern Chance auf Arbeitsmarkt eröffnen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (l.) mit ihrer spanischen Amtskollegin Fátima Bánez Garcia. Foto: Zipi

Madrid (dpa) - Proteste und Demonstrationen gegen die Vertreterin von «Sparkommissar Deutschland» bleiben aus. Die aus Berlin angereiste Ursula von der Leyen ist offensichtlich gerne gesehen in Madrid. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Budgetstreit: EU-Regierungen verlangen Einlenken des Parlaments

«Es liegt jetzt beim Parlament, sich in den wichtigen Fragen zu bewegen»: Der irische Außenmister Eamon Gilmore. Foto: Olivier Hoslet

Brüssel (dpa) - Im Streit um die Finanzplanung der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020 haben die Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten das Europaparlament zum Einlenken aufgefordert. Von dpa mehr...


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