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Di., 21.05.2013

Politik De Maizière und das Drohnen-Debakel

Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Drohne «Euro Hawk» gerät der Verteidigungsminister zunehmend unter Druck. Foto: Maurizio Gambarini

Berlin (dpa) - Er galt lange Zeit als Saubermann der Regierung. Nach und nach hat das Image von Verteidigungsminister de Maizière aber Kratzer bekommen. Und nun hat er mit dem Drohnen-Debakel ein echtes Problem. Von dpa mehr...

Di., 21.05.2013

Politik Ägyptens Armee will entführte Soldaten auf dem Sinai befreien

Die ägyptische Armee verlegt Einheiten auf die Sinai-Halbinsel. Foto: epa/str

Al-Arisch (dpa) - Die ägyptische Armee macht ernst. Mit einem Großeinsatz von Soldaten, Panzern und Kampfflugzeugen auf dem Sinai sollen sieben Geiseln befreit werden, die in der Vorwoche von militanten Islamisten verschleppt worden waren. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Verfassungsgericht kassiert Urteil gegen Ex-Diktator Montt

Das Urteil gegen Ex-Diktator Montt ist aufgehoben worden. Foto: Saul Martinez/Archiv

Guatemala-Stadt (dpa) - Nur zehn Tage nach dem historischen Urteil gegen Guatemalas früheren Machthaber Efraín Ríos Montt hat das Verfassungsgericht den Schuldspruch wieder aufgehoben. Nach einer zehnstündigen Beratung erklärte das Gericht am späten Montagabend (Ortszeit) das Urteil wegen Verfahrensfehler für nichtig. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Papst soll Exorzismus ausgeführt haben - Vatikan dementiert

Hat der Papst Exorzismus ausgeführt? Foto: Ettore Ferrari

Rom (dpa) - Papst Franziskus soll Medienberichten zufolge mit einem Exorzismus einem jungen Mann den Teufel ausgetrieben haben. Der Vatikan bestreitet das jedoch. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Deutschlands Hilfe für Spanien in Madrid willkommen

Bilaterales Abkommen sollen jungen Spaniern Chance auf Arbeitsmarkt eröffnen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (l.) mit ihrer spanischen Amtskollegin Fátima Bánez Garcia. Foto: Zipi

Madrid (dpa) - Proteste und Demonstrationen gegen die Vertreterin von «Sparkommissar Deutschland» bleiben aus. Die aus Berlin angereiste Ursula von der Leyen ist offensichtlich gerne gesehen in Madrid. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Budgetstreit: EU-Regierungen verlangen Einlenken des Parlaments

«Es liegt jetzt beim Parlament, sich in den wichtigen Fragen zu bewegen»: Der irische Außenmister Eamon Gilmore. Foto: Olivier Hoslet

Brüssel (dpa) - Im Streit um die Finanzplanung der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020 haben die Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten das Europaparlament zum Einlenken aufgefordert. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Kampf gegen Steuerbetrug: Barroso fordert konkrete Schritte

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso fordert konkrete Schritte im Kampf gegen den Steuerbetrug. Foto: Julien Warnand

Straßburg (dpa) – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat von den EU-Regierungen konkrete Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug angemahnt. Die Regierungen sollten bis 2015 einen automatischen Informationsaustausch über alle Arten von Einkommen vereinbaren. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik Bald niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Deutschlands Radfahrer müssen sich - wenn es nach dem Willen der Innenminister geht - auf eine deutlich niedrigere Promillegrenze einstellen. Foto: Holger Hollemann/Symbolbild

Hannover (dpa) - Für Deutschlands Radfahrer soll nach dem Willen der Innenminister künftig eine deutlich niedrigere Promillegrenze gelten. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik USA rüffeln Israel wegen Siedlungen

US-Außenminister Kerry fordert, die Siedlungspläne zu überdenken oder zu verschieben. Foto: Alessandro Di Meo/Archiv

Tel Aviv (dpa) - Die USA haben sich bei Israel einem Zeitungsbericht zufolge über die geplante Legalisierung von vier weiteren Siedlungen im palästinensischen Westjordanland beschwert. Von dpa mehr...


Di., 21.05.2013

Politik SPD-Chef bekräftigt Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010»

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Arbeitsmarktpolitik dringenden Korrekturbedarf. Foto: Carsten Rehder

Mainz (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010» des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder bekräftigt. Er sieht dringenden Korrekturbedarf in der Arbeitsmarktpolitik. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Ägypten schickt Militär auf den Sinai

Der Einsatz ägyptischer Truppen zu einer Geiselbefreiung im Grenzgebiet ist offenbar mit Israel abgestimmt.Foto: Str

Kairo/Al-Arisch (dpa) - Die ägyptische Armee hat am Montagabend - anscheinend in Abstimmung mit Israel - Truppen in das Grenzgebiet auf der Sinai-Halbinsel geschickt. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Seehofer befürchtet Stimmeneinbußen wegen Verwandtenaffäre

Bei Parteichef Seehofer schwindet die Hoffnung auf eine absolute Mehrheit bei der Landtagswahl. Foto: Peter Kneffel

München (dpa) - Die Verwandtenaffäre im bayerischen Landtag wird nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer an seiner Partei in der Wählergunst nicht spurlos vorübergehen. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Assad räumt Syrien-Friedenskonferenz keine Chance ein

Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad befürchtet eine militärische Intervention des Westens in seinem Land. Foto: Sana

Damaskus/Buenos Aires (dpa) - Syriens Präsident Baschar al-Assad glaubt nicht an einen Erfolg der von Russland und den USA geplanten Friedenskonferenz. Er rechnet mittelfristig eher mit einer militärischen Intervention des Westens. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Orban brüskiert Deutschland mit Nazi-Vergleich

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban liebt die Konfrontation. Foto:Thierry Rogge

Budapest/Belgrad (dpa) - Mit einem Nazi-Vergleich hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban einen Sturm der Entrüstung in Berlin ausgelöst. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik De Maizière unter Zugzwang: FDP stellt Forderungen

Euro Hawk: Die Beschaffung des größten unbemannten Flugzeugs der Welt wurde wegen Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Foto: Angelika Warmuth/Archiv

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät nach dem Scheitern des Drohnenprojekts «Euro Hawk» auch in der schwarz-gelben Koalition unter Zugzwang. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Hoeneß-Effekt: Allein in Niedersachsen 1000 Selbstanzeigen

Der Münchener Präsident Uli Hoeneß steht auf der Tribüne. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Hannover (dpa) - Nach dem Bekanntwerden der Steueraffäre des FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß sowie des Ankaufs einer neuen Steuersünder-CD steigt die Zahl der Selbstanzeigen rasant. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Pädophilie-Debatte: Neue Attacken gegen Grüne

Marieluise Beck fordert in der Debatte um pädophile Gruppen in den Anfangsjahren der Grünen die Beachtung der geschichtlichen Umstände. Foto: Ingo Wagner/Archiv

Berlin (dpa) - Mit immer neuen Attacken heizt die CSU den Streit über die einstige Rolle von Pädophilie-Sympathisanten bei den Grünen weiter an. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Iran hängt zwei mutmaßliche Spione Israels und der USA

Irans Präsident Ahmadinedschad während einer Parade in Teheran. Foto: epa/str

Teheran/Tel Aviv (dpa) – Der Iran hat erneut zwei Männer hingerichtet, die der Spionage für Israel und die USA für schuldig befunden wurden. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Gesetzesänderung in Kraft: Mehr Rechte für ledige Väter

Unverheiratete Väter dürfen künftig das volle Sorgerecht für ihre Kinder ausüben - notfalls auch gegen den Willen der Mutter. Foto: Frank Leonhardt/Archiv

Berlin (dpa) - Unverheiratete Väter dürfen künftig das volle Sorgerecht für ihre Kinder ausüben - notfalls auch gegen den Willen der Mutter. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Nordkorea feuert dritten Tag in Folge Rakete ab

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (M.) mit ranghohen Militärs. Foto: Rodong Sinmun/Archiv

Seoul (dpa) - Nordkoreas Militär hat nach Medienberichten am Montag den dritten Tag in Folge eine Rakete in Richtung Japanisches Meer abgefeuert. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Steueroasen: Cameron will eigenes Haus in Ordnung bringen

David Cameron hat sich für den britischen G8-Vorsitz den Kampf gegen die Steuerflucht auf die Fahnen geschrieben. Foto: Kerim Okten/Archiv

London (dpa) - Im Kampf gegen grenzüberschreitende Steuerflucht hat Großbritanniens Premierminister David Cameron die britischen Überseegebiete und Kronbesitzungen zu einer stärkeren Zusammenarbeit aufgefordert. Von dpa mehr...


Mo., 20.05.2013

Politik Lehrlinge aus Südeuropa im Anmarsch

Der Fachkräftemangel betrifft in Deutschland nicht nur Akademiker - er macht sich vor allem bei den Ausbildungsberufen bemerkbar. Foto: Peter Endig/Archiv

Bonn (dpa) - Lehrlinge aus Südeuropa werden im Sommer erstmals eine mit Bundesmitteln geförderte Ausbildung in Deutschland beginnen. Von dpa mehr...


So., 19.05.2013

Politik Todesopfer nach Ausschreitungen von radikalen Islamisten in Tunesien

Mit Tränengas und Gummigeschossen ging die Polizei in Tunis gegen Anhänger der Gruppe Ansar al-Schariaai al Tadamon vor. Foto: Str

Tunis (dpa) - Nach dem Verbot eines Salafisten-Kongresses ist es am Rande der tunesischen Hauptstadt Tunis zu Straßenschlachten zwischen radikalen Islamisten und Sicherheitskräften gekommen. Von dpa mehr...


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