Fr., 24.05.2013

Politik Zwei Festnahmen nach Umleitung von pakistanischem Flugzeug

Typhoon-Kampfjet der britischen Royal Air Force. Foto: Crown Copyright/RAF/SAC Andrew Seaward/Archiv

London (dpa) - Nach der Umleitung eines Flugzeug aus Pakistan in Begleitung von zwei Kampfjets der britischen Armee hat die Polizei in London zwei Männer an Bord festgenommen. Ihnen werde Gefährdung des Luftverkehrs vorgeworfen, teilte die Polizei mit. Von dpa mehr...

Fr., 24.05.2013

Politik Rasern droht bundesweiter «Blitz-Marathon»

Tempomessung per Laserpistole: Raser auf müssen sich auf einen ersten bundesweiten «Blitz-Marathon» gefasst machen. Foto: Marius Becker/Archiv

Hannover (dpa) - Runter vom Gas: Raser auf deutschen Straßen müssen sich auf einen ersten bundesweiten «Blitz-Marathon» mit Tempo-Kontrollen in sämtlichen Bundesländern gefasst machen. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik De Maizière steht zu Mitverantwortung für Drohnen-Debakel

Thomas de Maizière soll die Akten zum «Euro Hawk» offenlegen, fordert die Opposition. Foto: Tim Brakemeier/Archiv

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner Mitverantwortung für die Drohnen-Pleite bekannt, das Zögern beim Stopp des Milliardenprojekts aber gerechtfertigt. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik Nach mehr als 100 Jahren: US-Pfadfinder lassen Homosexuelle zu

Ein US-Pfadfinder mit seiner Uniform: Die "Boy Scouts" erlauben künftig offen homosexuelle jugendliche Mitglieder in ihren Reihen. Foto: Ralph Lauer

Washington/Berlin (dpa) - Mehr als 100 Jahre nach ihrer Gründung wollen die US-Pfadfinder künftig auch offen homosexuelle Jugendliche in ihren Reihen erlauben. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik Innenminister beraten Streitthema Videoüberwachung

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wurd gefilmt. Foto: Julian Stratenschulte

Hannover (dpa) - Zum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz wollen die deutschen Innenminister heute in Hannover auch die Beratungsergebnisse zum Streitpunkt Videoüberwachung vorstellen. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik Neue Zuwanderer besser ausgebildet als deutsche Bevölkerung

Ein Meisterbrief in einem Friseursalon. Foto: Karl-Josef Hildenbrand

Berlin (dpa) - Einwanderer in die Bundesrepublik haben laut einer Studie inzwischen ein höheres Bildungs- und Qualifikationsniveau als die deutsche Bevölkerung. So haben heute 43 Prozent der Neuzuwanderer zwischen 15 und 65 Jahren einen Meister, Hochschul- oder Technikerabschluss. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik Obama verkündet «neue Phase» im Anti-Terror-Kampf

Am liebsten würde Obama den Krieg gegen den Terror beenden. Doch das kann er nicht. Foto: Kristoffer Tripplaar

Washington/Berlin (dpa) - US-Präsident Barack Obama will den umstrittenen Einsatz bewaffneter Drohnen gegen Terroristen strenger regeln. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik Länder prüfen einheitliche Haschisch-«Freigrenze»

Der Besitz von Cannabisprodukten ist in Deutschland generell verboten. Foto: Kay Nietfeld

Essen (dpa) - Die Bundesländer prüfen nach Worten des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) eine einheitliche «Freigrenze» für den Besitz von Haschisch und Marihuana. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik Londons Polizei will vor Finale zusätzlich Beamte einsetzen

Die mutmaßlichen Haupttäter liegen unter scharfer Bewachung im Krankenhaus, doch die Polizei ist den weiteren Hintergründen des brutalen Terrorangriffs auf der Spur. Foto: Facundo Arrizabalaga

London (dpa) - Nach der mutmaßlichen Terrorattacke in London will die Polizei in den kommenden Tagen mit zusätzlichen Beamten Präsenz zeigen. Sie sollen vor allem an Orten mit Menschenmassen zum Einsatz kommen, teilten die Behörden mit. Von dpa mehr...


Fr., 24.05.2013

Politik SPD wird nicht mehr als Arbeitnehmer-Partei gesehen

Schon Altkanzler Gerhard Schröder zeigte sich gern mit Zigarre. Inzwischen sehen nur noch wenige die SPD als Partei der der Arbeitnehmer. Foto: Michael Jung/Archiv

Berlin (dpa) - 150 Jahre nach Begründung der deutschen Sozialdemokratie sieht die Mehrheit der Bundesbürger einer Umfrage zufolge die SPD nicht mehr als Vertreter der Arbeitnehmer. 59 Prozent sind der Meinung, dass die Partei nicht mehr die politischen Interessen der Arbeitnehmer vertritt. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Obama will Drohnenangriffe beschränken und Guantánamo schließen

US-Präsident Obama will den tödlichen Einsatz bewaffneter, unbemannter Flugzeuge außerhalb von Kriegsgebieten stark eingeschränken. Foto: Jim Lo Scalzo

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat Drohnenattacken gegen Terroristen strengeren Regeln unterworfen: Künftig dürfen die ferngesteuerten Kampfflugzeuge nur bei unmittelbarer Gefahr für Amerika durch Al-Kaida-Gruppen eingesetzt werden. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Kerry sieht Israel und Palästinenser für Frieden in der Pflicht

Misstrauensvotum: Ein Palästinenser protestiert gegen US-Außenminister Kerry. Foto: Atef Safadi

Jerusalem/Ramallah (dpa) - US-Außenminister John Kerry hat bei seinem vierten Nahost-Besuch seit seinem Amtsantritt Israel und die Palästinenser für eine Friedenslösung in die Pflicht genommen. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Mutmaßliche Terrorattacke schockt London

Am Tatort wurden mehrer Waffen sichergestellt. Foto: Facundo Arrizabalaga

London - London (dpa) - Der schockierende Mord an einem britischen Soldaten hat die Angst vor islamistischem Terror nach London zurückgebracht. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Verkehrssünder-Punktereform droht Stopp im Bundesrat

Viele, viele Punkte: Akten im Verkehrszentralregister des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg. foto: Carsten Rehder/Archiv

Berlin (dpa) - Der Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder droht knapp vier Monate vor der Bundestagswahl ein Stopp durch den rot-grün dominierten Bundesrat. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Vermischtes Schweden: Eltern stellen sich Randalierern in den Weg

Seit Tagen toben Krawalle in Stockholm. Foto: Fredrik Sandberg

Stockholm (dpa) - Nach den anhaltenden Unruhen in Stockholm hat der schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt das Vorgehen der Polizei gegen die Randalierer verteidigt. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik "Euro-Hawk"-Aus: US-Hersteller weist Vorwürfe zurück

Ein unbemannter Euro Hawk (l.) fliegt neben einem Begleitflugzeug. Foto: Armin Weigel/Archiv

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts «Euro Hawk» wehrt sich die US-Herstellerfirma gegen Vorwürfe der Bundesregierung. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Gauck würdigt SPD als kämpferische Reformkraft

Sigmar Gabriel (l) begrüßt Francois Hollande und Bundespräsident Joachim Gauck (r) vor dem Gewandhaus in Leipzig anlässlich des 150. Geburtstages der SPD. Foto: Jan Woitas

Leipzig (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die SPD zu ihrem 150-jährigen Bestehen als treibende Kraft bei der Durchsetzung von Demokratie, Gerechtigkeit und Solidarität gewürdigt. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Nach Kritik: Olivenöl-Kännchen in Lokalen bleiben erlaubt

Bleibt jetzt doch erlaubt: Olivenöl im Kännchen. Foto: Daniel Karmann/Archiv

Brüssel (dpa) - Hohn und Spott haben Wirkung gezeigt: Die EU-Kommission verzichtet auf ihren Plan, offene Kännchen mit Olivenöl zu verbieten. Zu groß war der öffentliche Aufschrei über eine angeblich regulierungswütige EU-Bürokratie. Im Süden der EU sieht man das aber ganz anders. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik «Freunde des syrischen Volkes» verurteilen Hisbollah-Einsatz

Die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts laufen auf Hochtouren. Foto: Wolfgang Kumm

Beirut/Damaskus (dpa) - Die libanesische Hisbollah-Bewegung ignoriert die Drohungen der westlichen und arabischen Staaten. Wenige Stunden, nachdem Außenminister der Kontaktgruppe der Freunde Syriens den Rückzug der Hisbollah-Kämpfer aus Syrien gefordert hatten, sagte ein Mitglied der pro-iranischen Schiiten-Bewegung. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik CSU sieht in Pädophilie-Zitat von Volker Beck Rücktrittsgrund

Volker Beck hat vor 25 Jahren über eine Entkriminalisierung der Pädosexualität geschrieben. Die CSU sieht das heute als Grund für den Rücktritt des Grünen-Politikers. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin (dpa) - In der Debatte um das Thema Pädophilie in den Anfangsjahren der Grünen hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Grünen-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, den Rücktritt nahegelegt. Dabei geht es um Aussagen Becks zu «Pädosexualität» aus dem Jahr 1988. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik TV: Bostoner Terrorverdächtiger soll 2011 drei Menschen getötet haben

Beim Terroranschlag von Boston wurden drei Menschen getötet und mehr als 250 verletzt. Foto: Justin Lane

Washington (dpa) - Der getötete mutmaßliche Bombenleger von Boston, Tamerlan Zarnajew, soll vor einigen Jahren an einem Dreifachmord beteiligt gewesen sein. Das habe sein damaliger Komplize bei einem Verhör der US-Bundespolizei FBI gestanden, berichteten amerikanische Medien. Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Erstes deutsch-niederländisches Regierungstreffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. nFoto: Wolfgang Kumm/Archiv

Kleve (dpa) - Deutschland und die Niederlande kommen heute erstmals zu gemeinsamen Regierungskonsultationen zusammen. Sie treffen sich direkt an der Grenze beider Länder in Kleve am Niederrhein (Nordrhein-Westfalen). Von dpa mehr...


Do., 23.05.2013

Politik Folter in 112 Staaten - Amnesty kritisiert auch Deutschland

Eine 2010 aus Deutschland abgeschobene Familie mit ihren 6 Kindern in ihrer 1-Zimmer-Wohnung im Kosovo. Deutschlands Abschiebepraxis stößt bei Amnesty International weiterhin auf Kritik.Foto: Jens Kalaene/Archiv

Berlin (dpa) - Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen verharrt weltweit auf hohem Niveau. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Jahresbericht von Amnesty International (ai). Danach wurden im vergangenen Jahr Menschen in 112 Staaten misshandelt und gefoltert. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik Israelischer Militär warnt vor Krieg mit Syrien

Kontrollposten der syrischen Armee. Foto: Sana

Tel Aviv (dpa) - Zwischen Israel und Syrien kann nach den Worten des israelischen Luftwaffenchefs, Generalmajor Amir Eschel, jeden Augenblick ein Krieg ausbrechen. Von dpa mehr...


Mi., 22.05.2013

Politik EU-Gipfel schließt Steuerschlupflöcher

Kanzlerin Merkel sieht in den Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel ein klares Signal gegen Steuerhinterziehung. Foto: Julien Warnand

Brüssel (dpa) - Mit dem Abschied vom Bankgeheimnis für Ausländer nimmt die EU auch die Steuertricks von Großkonzernen ins Visier. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich am Mittwoch bei ihrem Gipfel auf einen konkreten Zeitplan, um Steuerschlupflöcher zu schließen. Von dpa mehr...


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