Gronau - In Berlin mitunter koalitionäres Hauen und Stechen, in Gronau-Epe gestern Friede, Freude, Eierkuchen. Jens Spahn, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Ahaus, hatte die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Koalition zu einer zweitägigen Klausurtagung in die Heimat eingeladen. Und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gleich dazu. mehr...
Münster - Die Auslandsaufenthalte von Guido Westerwelle „werden zu Familienausflügen“, frotzelte die „Berliner Zeitung“. Das Problem: Der Bundesaußenminister soll auf seinen Auslandsreisen stärker als... mehr...
Berlin/Düsseldorf - Die Bundesregierung denkt weiter über zusätzliche staatliche Hilfen für krisengeschüttelte Unternehmen nach, hat aber noch keine Entscheidung getroffen... mehr...
Wiesbaden - Die Staatsschulden in Deutschland haben wegen der Wirtschaftskrise einen Rekordstand erreicht. Bund, ,Länder und Gemeinden standen Ende 2009 mit 1... mehr...
New York - Nach Kritik am Weltklimarat IPCC bekommt das Gremium nun einen Aufpasser. Künftig soll eine Gruppe von Forschern die Arbeit der anderen Gruppe von Forschern überprüfen... mehr...
Wiesbaden - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat sich mit scharfen Äußerungen in die Bildungsdebatte eingeschaltet. Der SPD- Politiker brachte Sanktionen beim Kindergeld ins Spiel, wenn Kinder ihre Hausaufgaben nicht machen. mehr...
Hamburg - Nach den Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche gewinnt die Auseinandersetzung um eine mögliche Entschädigung der Opfer an Schärfe. Der deutsche Kurienkardinal Walter Kasper... mehr...
Berlin - So schlecht stand es um Schwarz-Gelb zuletzt vor neun Jahren zu Oppositionszeiten: Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP kommt nach dem neuen Wahltrend von «Stern» und RTL gemeinsam auf... mehr...
Berlin - Um Kosten im Gesundheitswesen einzusparen, hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) einen harten Umgang mit den Arzneimittelherstellern angekündigt. Die genaue Höhe der zu erwartenden Einsparungen könne noch nicht beziffert werden. mehr...
Berlin - Als Konsequenz seiner Verwicklung in eine Bauaffäre ist der Berliner SPD-Abgeordnete Ralf Hillenberg aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Gegen den Willen der Parteispitze behält er aber sein... mehr...
Berlin - Dirk Niebel muss mit dem Kuriosum leben, dass seine Partei, die FDP, der er als Generalsekretär im Wahlkampf diente, das Ministerium auflösen wollte, das er jetzt führt. Aber seine Gegner werden sich vielleicht noch nach dieser Forderung zurücksehen, wenn sie nun mit ansehen, in welcher Weise der neue Ressortchef das BMZ umbaut. mehr...
Wiesbaden - Sinkende Steuereinnahmen und steigende Ausgaben haben das Defizit des Bundes im vergangenen Jahr mehr als verdreifacht. Im Kernhaushalt des Bundes - er umfasst alle Ausgaben und Einnahmen... mehr...
Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) räumt dem Vorstoß der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Beschäftigung von Hartz-IV-Empfängern wenig Chancen ein... mehr...
Berlin - Die Chefs der gesetzlichen Krankenversicherung bleiben Topverdiener trotz der zunehmend angespannten Finanzlage zahlreicher Kassen. Spitzenreiter im vergangenen Jahr war der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Norbert Klusen: Sein Grundgehalt erhöhte sich um 25 000 Euro auf rund 271 000 Euro. mehr...
Berlin - Linke-Fraktionschef Gregor Gysi rechnet mit einer klaren Mehrheit für die neue Führungsstruktur der Partei beim bevorstehenden Mitgliederentscheid... mehr...
