Traum oder Trauma?

Diese Perspektive dürfte auch verantwortlich dafür sein, dass die SPD-Ministerriege noch immer nicht steht; gleich mehrere Aspiranten sollen Kraft Körbe gegeben haben mit Hinweis auf den ausgeprägten Wagnis-Charakter des Regierungsanlaufes.

Jenseits aller Personalien stellt sich natürlich die Frage nach den Politik-Inhalten von Rot-Grün. Auch wenn zum Beispiel das schulpolitische Konzept weichgespült wurde, ein bürgerlicher Aufschrei dagegen deshalb vorerst ausbleiben wird - es geht wieder deutlich links herum in NRW. Schüler, Eltern, Landwirte und Unternehmen werden das schon sehr bald spüren. Und dass die Koalitionsvereinbarung anstelle eines klaren Spar- und Konsolidierungskurses eine zusätzliche gigantische Neuverschuldung ankündigt, ist eine politische Frechheit.

Hinter der Tragfähigkeit der Minderheitsregierung steht ein großes Fragezeichen. Möglich, dass im Frühjahr Neuwahlen anstehen, genauso möglich aber auch, dass das Bündnis einige Jahre hält. Der neuen CDU-Opposition dürfte eine allzu frühe Neuwahl nicht ins Konzept passen. Sie muss sich nach dem Schock der Niederlage inhaltlich und personell neu aufstellen; das braucht Zeit.