Dickes Plus und trotzdem in den Miesen

Trotz dieser positiven Fakten ließ Bürgermeister Alfred Holz am Donnerstag bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes keine Sektkorken knallen. Denn obwohl die Gemeinde keine Zinsen zahlen muss und die Steuereinnahmen üppig fließen, können die laufenden Ausgaben durch die laufenden Einnahmen nicht gedeckt werden. Der Haushalt ist demzufolge nur „fiktiv“ ausgeglichen.

Und das liege nicht etwa daran, dass Senden auf zu großem Fuß lebt, machte Alfred Holz deutlich. Zwei wesentliche Gründe nannte der Bürgermeister, warum trotz der vom Rat beschlossenen Steuererhöhungen und des Sparprogramms (WN berichteten) auch 2012 wieder rund 650 000 Euro der Ausgleichsrücklage entnommen werden müssen:

» Im Vergleich zum Jahr 2010 erhält die Gemeinde rund 1,3 Millionen Euro weniger Zuweisungen vom Land (WN berichteten).

» Das neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) zwingt die Gemeinde dazu, allein 2012 Netto rund 1,7 Millionen Euro für „Abschreibungen auf Sachanlagen“ zu erwirtschaften. Mit diesem Geld soll der Wertverlust des Gemeindeeigentums (Straßen, Gebäude, Kanäle) ausgeglichen werden.

Der Haushaltsplanentwurf und die Finanzplanung bis 2015 gehe von einer „weiterhin guten und stabilen Finanz- und Steuerentwicklung aus“, erklärte der Bürgermeister. Sollte diese Einschätzung nicht zutreffen oder sich die Konjunktur, zum Beispiel wegen einer Ausweitung der Euro-Schuldenkrise, abwärts bewegen, so hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt.

Unter Annahme der derzeitigen Bedingungen jedoch werde die Gemeinde weiterhin in der Lage sein, „neben ihren Pflichtaufgaben in einem erheblichen Umfang auch freiwillige Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge wahrzunehmen“. Das Niveau der freiwilligen Leistungen dürfte dabei auch zukünftig „maßgeblich zur Unterstützung des vielfältigen Vereinswesens und vor allem zur Erhaltung der vielfältigen durch das Ehrenamt geprägten Strukturen beitragen“, so Alfred Holz abschließend.