Kommunalwahl

Tritt Linke in Rheine an?


Ob die Linke in Rheine zur Kommunalwahl antritt, könne noch nicht entschieden werden, so Annette Floyd-Wenke (Kopfende) bei der Vorstandssitzung des Ortsverbandes am Mittwochabend.
Ob die Linke in Rheine zur Kommunalwahl antritt, könne noch nicht entschieden werden, so Annette Floyd-Wenke (Kopfende) bei der Vorstandssitzung des Ortsverbandes am Mittwochabend.
(Foto: Knue)


Rheine. „Wir sind ein Faktor, mit dem man rechnen muss“, fasste Kathrin Vogler, Bundestagskandidatin für die Linke im Kreis Steinfurt, die Ergebnisse der Europawahl in Rheine zusammen: 899 Rheinenser hatten bei der Europawahl der Partei Die Linke ihre Stimme gegeben, gut zwei Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren. Darauf, ob die Linke in Rheine zur Kommunalwahl antritt, will sich Annette Floyd-Wenke, Kreistagskandidatin und Vorsitzende des Ortverbands Rheine, dennoch nicht festlegen: „Das muss basisdemokratisch in einer offiziellen Mitgliederversammlung entschieden werden.“

Die Linke in Rheine weiß: Europawahl ist nicht Kommunalwahl, deswegen gibt es sowohl Gegner als auch Befürworter einer Kandidatur in den eigenen Reihen. Dennoch verrät die Wahlauswertung, welche Stadtteile Rheines der Linken besonders geneigt sind. Nun muss überlegt werden, wo besonders geworben wird und wie. Der junge Ortsverband Rheine, dem auch Neuenkirchen und Ochtrup angehören, konnte während der Europawahl erste Wahlkampf-Erfahrungen sammeln.


„Die Strategie muss wohl überlegt werden“, sagte Floyd-Wenke auf der Vorstandssitzung am Mittwochabend in der Gaststätte Johanning. „Schließlich müssen 22 Wahlbezirke besetzt werden.“ Momentan hat der Ortsverband ungefähr genauso viele Mitglieder. Ende Juni könne aber mit dem kommunalen Wahlprogramm gerechnet werden. Bis spätestens Anfang Juli muss die Entscheidung gefallen sein: Kandidatur ja oder nein.

Themen, mit denen die Rheiner Linke bei den Wählern punkten will, ist z.B. die Verteilung öffentlicher Gelder: Weniger für die Stadthalle, mehr für den soziale Projekte fordern sie. Sie wollen Solidarität mit den Angestellten der Hertie-Filiale bekunden und für Aufklärung und Transparenz in den städtischen Entscheidungsprozessen sorgen. Bildungspolitisch setzen sie auf die Gesamtschule.

Unzufrieden ist der Vorstand mit den Wahlunterlagen der Stadt Rheine; die Wahllokale könnten nur sehr schwer den Bezirken zugewiesen werden - das erschwere Analysen. Außerdem gab es bei der Europawahl keine einheitliche Regelung in den Lokalen, ob der Wähler seinen Ausweis vorzeigen müsse. Für die Kommunalwahl bekommt die Linke nun Platz auf Stellwänden zugesichert - für die Europawahl musste dieses Recht in Rheine erst erstritten werden.

VON MAREIKE KNUE


18 · 06 · 09





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