"Linke" wehrt sich gegen Vorwürfe

Rheine. Der Rheiner Ortsverband der Partei "Die Linke" wehrt sich gegen Vorwürfe, das Nichtantreten zur Kommunalwahl sei auf undemokratische Weise zustande gekommen. "Undemokratisch agieren die Mitglieder der so genannten "IG", die an keinem der öffentlichen Treffen des Ortsverbandes oder seines Vorstands teilnahmen, sondern stattdessen gegen die gewählten Vorstände der Orts- und Kreispartei agieren", teilte Ortsverbandssprecherin Annette Floyd Wenke in einer Erklärung mit. Die Linke stehe für Beteiligung und Transparenz. "Da haben solche Kungelkreise nichts verloren", sagte Floyd Wenke.

Gegen ein federführendes Mitglied der Gruppe laufe bereits ein Parteiausschlussverfahren, weil es Wahlunterlagen vernichtet und Parteimitglieder auf seiner privaten Website in diffamierender Weise angegriffen habe.


"Die beharrliche Weigerung, die der IG angeblich vorliegenden Zustimmungserklärungen dem Kreisvorstand fristgerecht auszuhändigen, zeugt nicht gerade von überschäumendem Engagement für die Partei. Nun zu beklagen, was man selbst verursacht hat, ist einfach nur peinlich", sagte Floyd-Wenke.

Die als Sprecherin der Gruppe auftretende Jessica Winter sei bisher bei keiner Veranstaltung der Linken aufgetaucht, ebenso die Mehrheit der möglichen Kandidaten. Darüber hinaus hätten Mitglieder dieser Gruppe mehrfach die Durchführung einer Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung abgelehnt, die vom Kreisvorstand bereits
terminiert worden sei.

Auch der Kreisvorstand stellt sich hinter den Ortsverband Rheine. "Die Linke wird sich auch ohne Wahlantritt aktiv für ein sozialeres Rheine einsetzen. Wir arbeiten politisch an den Themen, die den Rheinensern auf den Nägeln brennen, wir werden hier aktiv den Kreistags- und
Bundestagswahlkampf gestalten", sagte so Kathrin Vogler vom Kreisvorstand. Von den Mitgliedern der IG sei noch keine kommunalpolitische Aussage zu hören gewesen und im Europawahlkampf kein einziges Plakat geklebt worden.



15 · 07 · 09



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