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Heeresflieger: Steuerverschwendung steht weiter im Raum


Kreisdirektor Martin Sommer
Kreisdirektor Martin Sommer


Rheine. „Die Entscheidungen für das vorliegende Stationierungskonzept orientieren sich an den Grundprinzipien Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche. Dies unterstreicht den ganzheitlichen Ansatz des gewählten Vorgehens.“ So lauteten im vergangenen Oktober die Grundlagen der Stationierungsentscheidung.

Nach dem Auftritt von Generalleutnant Norbert Finster am Montagabend in der Rheiner Stadthalle ist Kreisdirektor Martin Sommer mehr denn je überzeugt, dass das Verteidigungsministerium seinen eigenen Kriterienkatalog bei der Entscheidung gegen den Standort Rheine missachtet hat. „Der General hat wieder militärisch argumentiert. Kein Wort zu den Kosten, kein Wort zur Attraktivität. Der Vorwurf der Steuerverschwendung - es geht inzwischen um mindestens 130 Millionen Euro - steht nach wie vor unwidersprochen im Raum“, zog Sommer gestern ein erstes Fazit nach der Veranstaltung am Montagabend in der Stadthalle (MV berichtete).


Der Kreiskämmerer sprach gar von einem „begründeten Anfangsverdacht der Steuerverschwendung“. Der Vorwurf sei inzwischen auch dem Minister vorgetragen worden. Der habe bislang nicht geantwortet. Er sehe jetzt die Abgeordneten der Region in der Pflicht, in dieser Frage „nachzuhaken“. Zumal Finster am Montagabend auf Frage von Herein.tv feststellte, dass „im Moment noch nicht abschließend beantwortet werden kann, wie teuer der Fähigkeitstransfer wird.“

Als „schon ein bisschen zynisch“ habe er die Reaktion des Generals zum Themenkomplex „Standort-Attraktivität“ empfunden, sagte Sommer weiter. Hohe Arbeitslosenquote und Abwanderung kennzeichne bisher die Region um Holzdorf. „Ich frage mich wirklich: Welche Rolle spielt eigentlich noch der Mensch bei der Bundeswehr?“ Dennoch geht Sommer weiter davon aus, dass Minister de Maizière es nicht bei seiner „Der-Sack-ist-zu“-Haltung belasse, wenn er auf Widersprüchlichkeiten stoße und „wenn sich in seinem Haus neue Erkenntnisse“ ergäben. „Ich habe nach wie vor Vertrauen, dass er die menschliche Größe hat, aufgrund neuer Erkenntnisse seine Entscheidung zu revidieren“, sagte Sommer.

Die Köpfe der Kampagne „Unsere Heeresflieger müssen bleiben“ haben die drei Standorte Holzdorf, Laupheim und Rheine nach den Kriterien abgeklopft, die der Minister im Oktober als „Grundlage“ für seine Entscheidung genannt hatte. „Rheine hat dabei deutlich die Nase vorne, wir liegen in allen Punkten im grünen Bereich“, sagte Sommer. Er hoffe, dass sich der Minister nun endlich einmal persönlich mit den Argumenten auseinandersetze. Die Arbeitsgruppe erwarte, in Kürze einen Termin bei de Maizière zu bekommen.

Das gewaltige Interesse an der Protestveranstaltung mit rund 1200 Interessierten haben ihn „beeindruckt“, sagte Sommer. „Wir wissen ja, dass der Münsterländer eher zurückhaltend ist und sich gar nicht so gerne vom heimischen Sofa wegbewegt. Der Zuspruch zeigt aber, wie dieses Thema in Rheine und der Region unter den Nägeln brennt. Wer dieses deutliche Signal jetzt ausblendet, trägt sicherlich auch zur allgemeinen Politikverdrossenheit bei.“ Nach Ansicht von Sommer wäre es „töricht, wenn die Politik negieren würde, was am Montagabend in der Stadthalle passiert ist“.

Zum Video bei herein.tv
Ein Video zum Thema finden Sie auf herein.tv


VON MATTHIAS SCHRIEF


17 · 01 · 12



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