NRW

Corona beschäftigt auch die letzte NRW-Landtagssitzung 2021

Donnerstag, 16. Dezember 2021 - 01:01 Uhr

von dpa

Düsseldorf (dpa/lnw) - Auch 2021 hat kein zweites Thema die Landespolitik dermaßen beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Am letzten regulären Sitzungstag dieses Jahres hat der NRW-Landtag darüber hinaus einen breiten Themenfächer vor sich. Am letzten regulären Plenartag dieses Jahres hat der nordrhein-westfälische Landtag heute noch eine breite Themen-Palette abzuarbeiten. Zuerst hat das Landesparlament die Delegierten-Listen der Fraktionen zur Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022 zu beschließen. Insgesamt darf das bevölkerungsreichste Bundesland 156 Wahlfrauen und -männer in die Bundesversammlung entsenden.

Auch am letzten Plenartag dürfte die Corona-Pandemie erneut die Debatten prägen. In einer Aktuellen Stunde wollen die Grünen Antworten von der Landesregierung, wie sie konkret das Tempo beim Impfen steigern will. Eine Forderung der Grünen ist im Vorfeld bereits erfüllt worden: Ein aktualisierter Erlass des NRW-Gesundheitsministeriums sieht keine grundsätzliche Impf-Pause an den bevorstehenden Feiertagen mehr vor.

Außerdem steht eine Neuauflage der sogenannten pandemischen Leitlinien auf der Agenda des nordrhein-westfälischen Landtags. Damit wird der Handlungsrahmen für Entscheidungen der Landesregierung in der Corona-Pandemie sowie zu Informationspflichten gegenüber dem Landtag abgesteckt.

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