Politik Inland

Corona-Impfpflicht: Lauterbach erwartet spürbare Effekte

Gesundheit

Samstag, 8. Januar 2022 - 15:00 Uhr

von dpa

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, trotz eines geringeren Risikos für schwere Erkrankungen bei der neuen Omikron-Variante für nötig. Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa

Augsburg/Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Lauterbach bekräftigt vorab erneut, dass er eine Impfpflicht für nötig hält - auch bei Omikron. FDP-Politiker Ullmann zieht hingegen eine altersbezogene Pflicht in Erwägung. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet spürbare Effekte für den Kampf gegen die Corona-Pandemie durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.

„Man muss akzeptieren, dass man selbst mit der Pflicht niemals alle Menschen erreichen wird“, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Aber ich bin davon überzeugt, dass es eine große Gruppe von Ungeimpften gibt, die wir durch die Impfpflicht zu einer Impfung bewegen können.“

Lauterbach betonte, seine Hoffnung sei, dass die Gesellschaft durch die Impfpflicht relativ gut geschützt sein werde. „Wir dürfen nicht mehr in eine Situation geraten, in der ein Sommer trügerisch gut ist, uns aber im Herbst neue Varianten überraschen - und das, ohne dass die breite Bevölkerungsmehrheit geimpft ist. Denn dann ginge alles wieder von vorne los.“

Der Minister bekräftigte, dass die Impfpflicht trotz eines geringeren Risikos für schwere Erkrankungen bei der neuen Omikron-Variante nötig sei. „Eine Omikron-Infektion macht nicht zwingend immun vor der nächsten Virusvariante. Der Glaube, dass die Omikron-Variante das Ende der Pandemie ist, ist naiv.“

Ullmann für altersbezogene Pflicht

Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann kann sich unter bestimmten Bedingungen eine altersabhängige Regelung vorstellen. „Eine Impfpflicht, wie Italien sie eingeführt hat, halte ich auch für möglich“, sagte Ullmann am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Dort trat am Samstag eine Impfpflicht für über 50-Jährige in Kraft. „Sie wäre aus meiner Sicht verhältnismäßig, wenn das Funktionieren unseres Gesundheitswesens gefährdet ist“, betonte Ullmann. Ihm sei wichtig, „dass sobald sich die Lage ändert und das Virus endemisch wird, sich auch die Debatte zur Impfpflicht erübrigt“.

„Der Maßstab für unser Handeln müssen nicht die Infektionszahlen, sondern die Krankheitszahlen sein“, sagte Ullmann der „Augsburger Allgemeinen“. „Wenn diese sich trotz aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene Impfpflicht greifen. Zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren – das ist aber bislang nur eine Überlegung.“ Ähnlich äußerte Ullmann sich bei „Zeit Online“.

Über eine Impfpflicht soll der Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abstimmen. Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine „Orientierungsdebatte“ im Januar. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses „im ersten Quartal“ an, also bis Ende März. Lauterbach arbeitet nach eigenen Angaben „als Abgeordneter“ an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige.

Ziel: Impfquote von 95 Prozent

Die Bundesregierung hat die Messlatte für die sogenannte Herdenimmunität gegen Corona derweil nach oben gelegt. „Unser Ziel muss es sein, zu einer Quote von 95 Prozent vor allem bei den gefährdeten Gruppen zu kommen“, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Sabine Dittmar (SPD), der „Augsburger Allgemeinen“.

„Man hat am Anfang gedacht, dass eine Quote von 70 Prozent für die Herdenimmunität ausreicht. Das allerdings reicht, wie wir jetzt wissen, vor dem Hintergrund der zahlreichen Mutationen nicht aus.“ Omikron biete eine gewisse Chance, von einer weltweiten Pandemie in eine Endemie zu kommen. Aber dazu „brauchen wir noch mehr Impfungen“, sagte Dittmar.

Leserkommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.