Netzwelt

Trump-Sanktionen gegen Tiktok und WeChat aufgehoben

Mittwoch, 9. Juni 2021 - 17:51 Uhr

von dpa

Das Logo der Kurzvideo-App TikTok zu sehen auf dem Display eines Smartphones. Foto: Jens Kalaene/dpa

Washington (dpa) - Unter Ex-US-Präsident Donald Trump waren die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps Tiktok und WeChat in den USA nicht erwünscht. Dies gehört nun der Vergangenheit an. US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Verbote der Apps Tiktok und WeChat aufgehoben.

Stattdessen unterzeichnete Biden in Washington einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen. Dies sei etwa geboten, wenn dadurch die Möglichkeit eines unangemessenen oder inakzeptablen Nationalen Sicherheitsrisikos für die USA bestehe, hieß es in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Factsheet.

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps Tiktok und WeChat als Risiko für Daten von Amerikanern und die Nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden. Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Hier wollte Trump einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Besitzer durchsetzen. China torpedierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

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