NRW

„Kein Automatismus“: Zunächst kein Beherbergungsverbot

Mittwoch, 7. Oktober 2020 - 18:51 Uhr

von dpa

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, spricht. Foto: Roland Weihrauch/dpa

Düsseldorf (dpa) - In Nordrhein-Westfalen sind vorerst keine Beherbergungsverbote für Urlauber aus innerdeutschen Corona-Hotspots in Kraft. „Es gibt keinen Automatismus“, sagte am Mittwoch der Chef der NRW-Staatskanzlei, Nathanael Liminski (CDU). Dieses Instrument könne genutzt werden, wenn das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium bestimmte Regionen entsprechend ausweise. Dafür müsse es ein „anhaltend diffuses Infektionsgeschehen geben“. Die Corona-Schutzverordnung des Landes sehe diese Möglichkeit seit Juli vor.

Liminski zufolge könne man von einem Beherbergungsverbot verschont bleiben, wenn man einen negativen Corona-Test vorweisen könne. Zudem betonte er, dass die Regelung nur für touristische Reisen gelte - nicht für beruflich oder familiär notwendige.

Zuvor hatten sich die Bundesländer bei einer Schaltkonferenz der Chefs der Staatskanzleien der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) auf ein Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten geeinigt. Nach teils unterschiedlichen Regelungen sollte es dabei um einen einheitlichen Rahmen gehen. NRW ist nicht prinzipiell gegen ein Beherbergungsverbot, wendet es aber noch nicht an.

Leserkommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.