NRW
Laschet unterrichtet Landtag über Corona-Lage
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am heutigen Tag (10.00 Uhr) über die Corona-Lage. Es ist Laschets erster Auftritt im Plenum seit seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der Union. Seine Unterrichtung steht unter dem Titel: „Gemeinsam der dritten Welle entgegentreten - zusammen die Brücke für neue Perspektiven bauen“.
Bund und Länder hatten am Montag bei einem Impfgipfel vereinbart, dass Corona-Impfungen spätestens ab Juni für alle Menschen in Deutschland ohne die bisherige Priorisierung ermöglicht werden sollen. Das bedeute zwar nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden könne, hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gesagt. Aber jeder könne sich um einen Impftermin bemühen.
Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen außerdem Erleichterungen bei Corona-Vorschriften in Sicht - unter anderem bei Einreisen nach Deutschland oder beim Zugang zu Geschäften. Die Bundesregierung plant dazu eine Verordnung.
Der Landtag will auch grünes Licht für das Bildungssicherungsgesetz 2021 geben, das Schülern faire Bedingungen in Pandemie-Zeiten ermöglichen soll. So gibt es dieses Jahr zum Schuljahresende etwa keine „blauen Briefe“.