NRW

Ministerium: Erlass für neue Corona-Regeln

Montag, 12. Oktober 2020 - 15:51 Uhr

von dpa

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Foto: Roberto Pfeil/dpa

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag verkündeten neuen Corona-Regeln für NRW sollen in neuem Erlass den Kommunen noch am Montag mitgeteilt werden. Ab wann die Regelungen gelten, konnte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Montagnachmittag noch nicht sagen.

Ministerpräsident Laschet hatte am Sonntag gesagt, dass die aktuelle Coronaschutz-Verordnung bis zum 1. November gelte und es mit Vorlauf bis spätestens dahin eine neue gebe. Mit einem Erlass müsste man nicht auf eine entsprechende neue Schutzverordnung warten.

Laschet hatte nach einer Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts am Sonntag unter anderem mitgeteilt, dass die Zahl der Anwesenden auf privaten Feiern in Gaststätten auf 50 begrenzt werden solle.

Mit einheitlichen Regeln für jene Kommunen, in denen die Neuinfektionen besonders stark angestiegen sind, will die Landesregierung nach eigenen Worten für mehr Klarheit sorgen. Sobald ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt in NRW die Grenze von 50 Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen überschreite, sollen sich dort zum Beispiel nur noch bis zu fünf Menschen aus verschiedenen Haushalten in der Öffentlichkeit treffen dürfen, kündigte Laschet an.

Außerdem sollen in diesem Fall Öffnungszeiten von Kneipen und Restaurants eingeschränkt werden. Für öffentliche Veranstaltungen sollen strengere Obergrenzen für die Teilnehmerzahl gelten. „Damit schaffen wir jetzt Einheitlichkeit und Klarheit in allen Hotspots“, sagte Laschet. Bislang mussten alle betroffenen Kreise und kreisfreien Städte bei Überschreiten des Warnwerts von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen selbst über geeignete Gegenmaßnahmen entscheiden.

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