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NRW

NRW-Initiative „Aufbruch Fahrrad“ meldet 200000 Unterstützer

Mittwoch, 12. Juni 2019 - 16:16 Uhr

von dpa

Eine Frau fährt mit ihrem Fahrrad neben Autos auf einer Straße. Foto: Marius Becker/Archivbild

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ hat am Mittwoch nach Angaben des Vereins „Mehr Demokratie“ über 206 000 Unterschriften an den Landtag übergeben. Ziel der Initiative ist der Ausbau des Radverkehrs und der Radwege in Nordrhein-Westfalen. Wenn die Landtagsverwaltung nach Prüfung der Unterschriften mindestens rund 66 000 als gültig anerkennt, hat sich der Landtag mit dem Anliegen zu beschäftigen. Allerdings muss das Landesparlament nicht im Sinne der Initiative entscheiden.

Wie „Mehr Demokratie“ mitteilte, wäre „Aufbruch Fahrrad“ die zehnte Volksinitiative in NRW, die das nötige Unterschriftenquorum von 0,5 Prozent der Wahlberechtigten schafft und gleichzeitig das erste direktdemokratische Verfahren zu einem Mobilitätsthema auf Landesebene. In zahlreichen deutschen Städten hätten sich aber bereits Initiativen für eine bessere Fahrradinfrastruktur vor Ort gegründet und Bürgerbegehren eingeleitet. Auch in Aachen und Bielefeld werden derzeit Unterschriften für einen „Radentscheid“ gesammelt.


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