Politiker in Quarantäne: Per Video im Landtag abstimmen

Politiker in Quarantäne: Per Video im Landtag abstimmen

André Kuper spricht vor einer Aktuellen Stunde. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Düsseldorfer Landtag reagiert auf die hochansteckende Omikron-Variante: Abgeordnete in Quarantäne können an den Ausschüssen nun per Video teilnehmen und auch mit abstimmen. Ein entsprechender Beschluss des Ältestenrats liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Demnach können sich auch vorerkrankte Hochrisikopersonen oder Abgeordnete, die keinen 3G-Nachweis vorlegen, per Video zuschalten - und zum Beispiel auch von ihrem Rederecht Gebrauch machen.

Wie aus einem Begleitschreiben des Landtagspräsidenten André Kuper an alle Abgeordneten hervorgeht, gilt in der Landtagskantine - wie überall in der Gastronomie - ab Donnerstag die 2G-plus-Regel (nicht für geboosterte Personen). Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie spricht zudem die dringende Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske auch am Platz im Plenarsaal aus. Ende Januar und Anfang Februar soll es Booster-Impftermine für Abgeordnete und Beschäftigte im Landtag geben.

„Wir gewährleisten im Landtag Nordrhein-Westfalens den bestmöglichen Schutz“, so Präsident Kuper in seinem Schreiben an die Abgeordneten. Er rief dazu auf, persönliche Kontakte im Haus „auf ein Mindestmaß“ zu beschränken: „Dies trägt dazu bei, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen auch zukünftig jederzeit handlungsfähig bleibt.“