NRW

Regierungssuche in NRW: Wüst trifft Kutschaty

Montag, 23. Mai 2022 - 02:20 Uhr

von dpa

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, kommt zum ARD-Hauptstadttreff. Foto: Soeren Stache/dpa/Bildarchiv

Düsseldorf (dpa/lnw) - Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist immer noch nicht klar, welche Parteien gemeinsam eine Regierung bilden wollen. Am Montag (10.00 Uhr) wollen sich der Wahlsieger, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Landtag in kleinstem Kreis zu einem Arbeitsgespräch treffen. Daran sollen auch Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) und die Generalsekretärin der NRW-SPD, Nadja Lüders, teilnehmen. Eine große Koalition gilt allerdings in beiden Parteien als die unbeliebteste Notfall-Lösung.

In den vergangenen Tagen hatten sich die Grünen bereits zu jeweils einem Gespräch mit CDU und SPD getroffen. Der Austausch, zu dem jede Partei mit fünf Politikern und Politikerinnen antrat, war von allen Seiten positiv bewertet worden. Als formale Sondierung wollen die Parteien ihre Gespräche noch nicht verstanden wissen.

Schwarz-Grün gilt als die wahrscheinlichste Option für die nächste Landesregierung. Es wäre in NRW das erste Bündnis beider Parteien. Rechnerisch wäre aber auch eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP möglich. Sie gilt aber nur als zweite Wahl für den Fall, dass die beiden Wahlsiegerinnen, CDU und Grüne, nicht zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen sollten. Bis dahin steht die Wahlverliererin FDP nicht für formale Sondierungen mit Delegationen anderer Parteien zur Verfügung.

Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis ging die CDU aus der Landtagswahl am vergangenen Sonntag mit leichten Zuwächsen auf 35,7 Prozent (2017: 33,0) als Wahlsiegerin hervor. Die SPD rutschte mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl ab. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen. Die FDP verlor so stark wie noch nie bei einer NRW-Landtagswahl und erzielte nur noch 5,9 Prozent. Die AfD verschlechterte sich um zwei Punkte auf 5,4 Prozent.

© dpa-infocom, dpa:220522-99-389524/2

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