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NRW

Vom Holzmichel bis zum Mond: Opposition stellt Fragen

Montag, 15. April 2019 - 07:41 Uhr

von Von Oliver Auster

Armin Laschet (CDU) ist während der Sitzung des Landtages auf einem Video-Monitor zu sehen. Foto: Federico Gambarini/Archivbild

Düsseldorf (dpa/lnw) - „Kleine Anfragen“ sind ein beliebtes Instrument der Opposition, um die Landesregierung zu löchern. Ein Grünen-Abgeordneter stellte bereits 128 Anfragen - insgesamt prasselten 2300 auf Armin Laschet (CDU) und seine Minister ein. Manche Anfragen sind skurril.

wie bei rund 2300 weiteren Kleinen Anfragen, die in dieser Legislaturperiode schon gestellt wurden.

„Die Kleine Anfrage ist ein klassisches Handwerkszeug der Opposition. Wir wollen sehen, ob die Landesregierung liefert, was sie verspricht“, sagt der Grünen-Abgeordnete Matthi Bolte-Richter. Er ist der ungekrönte „König der Kleinen Anfragen“, von denen er seit Antritt der schwarz-gelben Regierung bereits 128 Stück gestellt hat. Mehr als jeder andere Abgeordnete.

Bolte-Richter ist Digitalexperte bei den Grünen und fragte die Landesregierung unter anderem, ob sie WhatsApp nutzt, wie es mit dem Breitband-Ausbau steht und ob die Sicherheitsbehörden bereits den „Staatstrojaner“ verwenden. Allein zum Thema Digitalisierung in Kreisen und Städten schickte Bolte-Richter 39 einzelne Anfragen auf den Weg - und bekam auf jede eine Antwort. Die Geschäftsordnung des Landtags grenzt die Anfragen lediglich auf höchstens „fünf Unterfragen“ ein. Sie „müssen in kurzer, gedrängter Form dargestellt sein“ und sollen „keine Wertungen“ enthalten.

Ganz so genau nehmen es manche Abgeordnete mit dem Wertungsverbot anscheinend aber nicht. So fragten die Grünen jüngst: „Ja lebt denn der alte Holzmichel noch? Oder: Was macht eigentlich der Brexitbeauftragte Friedrich M. von Ministerpräsident Armin Laschet?“ Die AfD betitelte eine Anfrage zum Hambacher Forst mit dem Wortspiel „Hambitioniert Baumhäuser und Hängebrücken räumen!“ Beantwortet wurde auch die flapsige Grünen-Anfrage „Fliegt Ministerpräsident Laschet jetzt mit Markus Söder zum Mond?“: Am bayerischen Raumfahrtprogramm „Bavaria One“ werde sich „die Landesregierung nicht beteiligen“, kam zurück.

Obwohl eine Kleine Anfrage laut Landtag von jedem Abgeordneten gestellt werden kann, halten sich in NRW die Koalitionsfraktionen traditionell bedeckt. Von CDU und FDP gab es bislang keine einzige Frage an die Regierung Laschet. Die SPD stellte laut Datenbank des Landtags bereits 1130, die Grünen 572, die AfD 495 Kleine Anfragen. Der Großteil ist für den Beobachter außerhalb der Politik dröge. So fragte die SPD am Freitag unter anderem: „Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in der Stadt Bielefeld aus?“

Den Weg in die Medien finden in der Regel nur griffigere Fragen wie „Was unternimmt die NRW-Landesregierung gegen illegale Autorennen?“. In seiner Antwort an die Grünen enthüllte Innenminister Herbert Reul, dass es allein 2018 bei 34 Verkehrsunfällen durch illegale Rennen Verletzte gab, fünf Unfälle sogar mit Todesopfern endeten.

In diesem Kontext erscheint die Frage der SPD zur NRW-Tag-Broschüre und der darin abgebildeten Zahl an Frauen eher unbedeutend. Dennoch wird sich die Staatskanzlei auch damit beschäftigen, ob genügend Fotos vorlagen, „um ein paritätisches Verhältnis beider Geschlechter abzubilden“, wie die drei SPD-Frauen schreiben. „Das Auskunftsrecht des Parlaments gegenüber der Landesregierung gilt für jede Kleine Anfrage - auch in diesem Fall. Die Landesregierung wird die Anfrage entsprechend beantworten“, sagte ein Sprecher der Landesregierung.


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