Politik Inland

Söder für bundesweite Maskenpflicht bei hohen Corona-Zahlen

Gesundheit

Montag, 19. Oktober 2020 - 10:41 Uhr

von dpa

Markus Söder trägt während einer Pressekonferenz einen Mund-Nasen-Schutz. Foto: Stefanie Loos/AFP POOL/dpa

Nürnberg (dpa) - Beim Kampf gegen das Coronavirus gelten je nach Bundesland durchaus unterschiedliche Regeln. Doch derzeit steigen die Infektionszahlen wieder stark an. Der bayerische Miniserpräsident hält für stark betroffene Regionen nun auch eine bundesweite Maskenpflicht für denkbar. CSU-Chef Markus Söder fordert eine bundesweite Maskenpflicht für Regionen mit hohen Corona-Zahlen.

Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen solle eine Maskenpflicht in Schulen, auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und auch am Arbeitsplatz gelten, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Schalte des CSU-Vorstands in Nürnberg.

Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Länder zu einem einheitlichen Vorgehen bei Verstößen gegen Corona-Regeln aufgefordert. Dort, wo Regeln missachtet würden, müsse auch „durchgegriffen“ werden, sagte Altmaier am Montag bei einer Wirtschaftskonferenz in Berlin. Er würde sich wünschen, dass sich die Länder über die Höhe von Bußgeldern verständigen.

Es sei wichtig, ein „klares Signal“ zu setzen, sagte Altmaier. Die übergroße Mehrheit der Menschen nehme die Vorschriften sehr ernst. Aber viele Hotspots gingen auch darauf zurück, dass vorgeschriebene Schutzmaßnahmen nicht respektiert würden.

Altmaier verwies angesichts der steigenden Infektionszahlen auf einen konkreten Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Söder hatte sich für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln stark gemacht. Für Verstöße gegen die Maskenpflicht solle es bundeseinheitliche Bußgelder von 250 Euro geben, wie es in Bayern schon gilt. Ende August hatten sich die meisten Ministerpräsidenten auf ein Bußgeld von mindestens 50 Euro geeinigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Wochenende vor einer unkontrollierten Ausbreitung des Virus gewarnt. Sie appellierte in einer Videobotschaft an die Bürger, soziale Kontakte einzuschränken, weniger zu feiern und weniger zu reisen.

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