Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
Emsdetten

„Licht aus“ in der Fußgängerzone

Weiterer Erlass: Nicht notwendiger Einzelhandel muss schließen

Mittwoch, 18. März 2020 - 20:20 Uhr

von Christian Busch

Foto: Klaus Spellmeyer

Verwaist: Bereits am Mittwoch öffneten viele Geschäfte in der Fußgängerzone nicht mehr, der Betrieb von Cafés und Restaurants wird ab Donnerstag untersagt, kündigte Bürgermeister Georg Moenikes am Mittwoch die Umsetzung eines Landes-Erlasses an. Weiter geöffnet bleiben Geschäfte mit Waren und Dienstleistungen für den täglichen Bedarf.

Bürgermeister Georg Moenikes hatte es am Mittwoch noch in der EV berichtet: Nahezu stündlich gebe es neue Entscheidungen, würden neue Corona-Beschlüsse aus Düsseldorf verkündet. Am Abend wurde er selbst von der Entwicklung überrannt: Um 19.37 Uhr noch war der Einzelhandel von Beschränkungen bewusst ausgeklammert worden, zwei Stunden später stand fest: Ab Donnerstag dürfen nur noch Geschäfte mit Waren für den täglichen Bedarf öffnen. Auch die Restaurants müssen nun komplett schließen.

Allgemeinverfügung Emsdetten 18. März (122 kB)

Zur Erinnerung: Die Ankündigung aus Berlin, dass nicht notwendige Geschäfte vorübergehend schließen sollen, um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, ist zunächst eine Empfehlung. Umsetzen müssen dies in einem Erlass die Länder. Daraufhin muss dann jede Kommune eine eigene Allgemeinverfügung verfassen und in Kraft setzen. „Der erwartete NRW-Erlass kam am späten Dienstagnachmittag“, erzählt Moenikes, um 19.37 Uhr folgte dann die Umsetzung für Emsdetten mit einer Aktualisierung der Allgemeinverfügung. Kerninhalt:

Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind untersagt.

Veranstaltungen sind grundsätzlich zu untersagen – auch unter freiem Himmel.

Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände haben bereits auf Landesebene erklärt, von Versammlungen zur Religionsausübung bis auf weiteres abzusehen.

Und: Einzelhandelsgeschäfte dürfen weiter öffnen, sämtliche Verkaufsstellen sollen jedoch Maßnahmen ergreifen, um den Zutritt zu steuern und Warteschlangen zu vermeiden.

Genau das hatte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet auf Nachfrage von Moderator Markus Lanz in der gleichnamigen ZDF-Sendung am späten Abend noch einmal bestätigt. Zum Zeitpunkt der Ausstrahlung der Talk-Show war das aber längst überholt. Denn um kurz vor 22 Uhr war bei der Stadt Emsdetten eine erneute Überarbeitung des Erlasses eingegangen.

Viele Geschäfte schließen

Demnach dürfen nur noch Einzelhandelsgeschäfte öffnen, die den täglichen Bedarf abdecken. Das sind etwa Lebensmittel-, Getränke- und Drogeriemärkte, Apotheken, Abhol- und Lieferdienste, Zeitungskioske, auch der Wochenmarkt findet statt. Diese Geschäfte dürfen zudem zusätzlich auch an Sonn- und Feiertagen (außer Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag) von 13 bis 18 Uhr öffnen.

Verwirrung gab es auch in der Gastronomie. Auch die Aussage von 19.37 Uhr, dass Restaurants und Speisegaststätten weiter öffnen dürfen – wenn auch nur von 6 bis 15 Uhr –, war am kommenden Morgen überholt. Wie bisher schon die Schankwirtschaften, müssten nun auch alle Speisegaststätten vorübergehend komplett schließen, wie Bürgermeister Georg Moenikes erklärte.

„Wir formulieren jetzt eine komplett neue Allgemeinverfügung – sonst blickt da ja keiner mehr durch“, so Moenikes mit einem gewissen Ärger. Bisher habe er sich mit Kritik in Richtung Bezirksregierung, Land und Bund bewusst zurück gehalten, angesichts der Vorgänge vom Dienstag sei er aber durchaus ungehalten. „Wir müssen das am Ende alles umsetzen, sind aber das letzte Glied in der Kette, werden zu spät informiert“, so der Bürgermeister.

Die neue Verfügung – und damit das „Update“ an Beschränkungen – gelte wie die bisherige zunächst bis zum 19. April. Sie tritt ab Donnerstag, 19. März, in Kraft. Darauf wollten aber viele Einzelhändler nicht warten. Viele Geschäfte in der Stadt schlossen bereits am Mittwoch ihre Türen.

Die Regelungen im Einzelnen

Die Allgemeinverfügung, die Beschränkungen in Handel und Gastronomie in Emsdetten ab dem 19. März regelt, wurde am Mittwochabend veröffentlicht.

Das sind die Kern-Informationen:

  • Weiterhin geöffnet bleiben: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, der Großhandel sowie Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte.
  • Alle anderen Verkaufsstellen des Einzelhandels sind geschlossen.
  • Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.
  • Bezüglich der Handhabung von Friseursalons und Kosmetikstudios steht Bürgermeister Georg Moenikes noch im engen Austausch mit dem Kreis Steinfurt sowie dem Land Nordrhein-Westfalen, um auch hier klare und sachgerechte Regelungen herbeizuführen.
  • Auch Speisewirtschaften wie Eiscafés, Imbissbetriebe, Pizzerien, Restaurants sowie systemgastronomische Betriebe und ähnliche Betriebe bleiben geschlossen. Gerichte können lediglich per Lieferservice bestellt oder bei den entsprechenden Gastronomen „vor der Tür“ abgeholt werden, das heißt „die Speisenübergabe muss außerhalb der Speisewirtschaft oder des systemgastronomischen Betriebs“ erfolgen.
  • Auch der Bürgermeister ruft alle Emsdettenerinnen und Emsdettener auf, Liefer-Services der Emsdettener Einzelhändler zu nutzen „und nicht auf den Online-Handel auszuweichen: Unterstützen Sie den lokalen Handel vor Ort auch in dieser Ausnahmezeit! Bleiben Sie Emsdetten treu“, fordert er auf.
  • Eine Übersicht der Liefer-Services der Emsdettener Einzelhändler soll in Kürze veröffentlicht werden. Einzelhändler, die in dieser Übersicht gelistet werden möchten, können sich zeitnah per E-Mail an innenstadt@emsdetten.de melden.


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.