Emsdetten

Moenikes: „Hin und Her irritiert“

Keine Elternbeiträge für Kita, Kindertagespflege, OGS und Übermittagsangebote für Juni und Juli

Donnerstag, 25. Juni 2020 - 18:30 Uhr

von Newsdesk

Die Stadt erwartet eine neue Entscheidung auf Landesebene: Demnach wird es voraussichtlich doch keine Elternbeiträge für Kita, Kindertagespflege, OGS und Übermittagsangebote für Juni und Juli geben. Auf Landesebene wird Montag neu entschieden. Der Stadtrat hatte das Thema während seiner jüngsten Sitzung heftig diskutiert.

Finanzielle Lage der Stadt

Unter anderen Voraussetzungen: Ende Mai hatte das Land mit den kommunalen Spitzenverbänden noch vereinbart, dass Elternbeiträge für Juni und Juli zu 50 Prozent von den Eltern, zu 25 Prozent vom Land und zu 25 Prozent von den Kommunen übernommen werden sollen.

Vier Wochen später will das Land nun diese Vereinbarung erneut beraten und entscheiden, ob Eltern nun doch keine Beiträge zahlen müssen. Darüber informiert die Stadt Emsdetten gestern Nachmittag in einem Pressetext. Das Land ist demnach bereit, nicht nur 25 Prozent, sondern jetzt 50 Prozent der Elternbeiträge zu übernehmen.

Laut einer Vorlage vom 24. Juni für den Haushalts- und Finanzausschuss wollte das Land NRW hierüber eigentlich am 25. Juni beraten, hat diese Beratung aber auf nächsten Montag vertagt. Kommt es zu einer solchen Entscheidung des Landes, müsste dann in Emsdetten vom Rat bestätigt werden, dass die Stadt die verbleibenden 50 Prozent übernimmt. Hierzu bereitet die Stadtverwaltung einen Dringlichkeitsbeschluss vor, damit die Emsdettener Eltern möglichst schnell Klarheit haben.

„Für die Eltern wäre das sicherlich eine gute Botschaft. Für die finanzielle Lage der Stadt Emsdetten würde dies jedoch weitere 100000 Euro Mindereinnahmen bedeuten.“, kommentiert Kämmererin Jutta Schriewer die mögliche Entscheidungsänderung.

Mehr Geld zur Verfügung stellen

Bürgermeister Georg Moenikes ist nicht über die Beitragserstattung, sondern über die nicht verlässliche und tageweise geänderte Vorgehensweise grundsätzlich irritiert und verärgert: „Ende Mai verabredet das Land mit den Kommunen, dass die Eltern für Juni und Juli 50 Prozent der Beiträge zahlen sollen. Auf diese Regelung haben wir uns dann auch im Kreis mit allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern verständigt.“ Dann habe der Kreis entgegen dieser Absprache die vollständige Kostenübernahme für die Eltern aus den kreisjugendamtsangehörigen Kommunen beschlossen. „Und jetzt scheint auch das Land seine Kostenübernahme-Bereitschaft zu ändern und mehr Geld zur Verfügung stellen zu wollen“, so Moenikes. Dieses ‚Hin und Her‘ irritiere nicht nur die Stadtverwaltung, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort.


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