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Sondierungen zu Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein und NRW

Daniel Günther

Dienstag, 24. Mai 2022 - 07:10 Uhr

von dpa

Daniel Günther (CDU) war als Sieger aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstien hervorgegangen. Foto: Frank Molter/dpa

Düsseldorf/Kiel (dpa) - In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein beraten CDU und Grüne heute jeweils über die mögliche Bildung einer schwarz-grünen Landesregierung.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW kommen die beiden Parteien am Nachmittag zu ihrer ersten Sondierungsrunde zusammen. Am Sonntag wollen die Gremien von CDU und Grünen dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Im Norden könnte es noch schneller gehen: Läuft dort bei dem heutigen Sondierungsgespräch alles glatt, könnten Koalitionsverhandlungen nach Angaben von CDU-Ministerpräsident Daniel Günther schon am Mittwoch beginnen.

Zweierbündnisse aus CDU und Grünen regieren derzeit in Hessen unter Führung von CDU-Mann Volker Bouffier und in Baden-Württemberg unter Führung des Grünen Winfried Kretschmann.

Die schleswig-holsteinische CDU hatte am Montagabend bei einer Sitzung des erweiterten Landesvorstands beschlossen, die Grünen einzuladen. Zuvor waren vergangene Woche Gespräche zwischen CDU, Grünen und FDP über eine Neuauflage der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition gescheitert. Trotz des haushohen CDU-Siegs bei der Landtagswahl am 8. Mai hatte Günther das Dreierbündnis fortsetzen wollen, obwohl ihm ein Partner für eine klare Mehrheit reicht. Nun hatte er die Wahl zwischen den beiden bisherigen Koalitionspartnern.

Die Spitzenkandidatinnen der Grünen in Schleswig-Holstein, Monika Heinold und Aminata Touré, nahmen die CDU-Einladung an und erklärten: „Auf Grundlage unserer ersten Sondierungsgespräche gehen wir davon aus, dass wir eine gute gemeinsame Grundlage für ein schwarz-grünes Bündnis finden werden.“ Dem Beginn von Koalitionsverhandlungen müsste die Grünen-Basis allerdings erst noch auf einem kleinen Parteitag zustimmen. Dieser soll voraussichtlich am Dienstagabend abgehalten werden.

Die CDU war aus der Landtagswahl im Norden mit 43,4 Prozent überraschend klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Günthers Partei verfehlte die absolute Mehrheit im Landtag nur um ein Mandat. Die Grünen hatten mit 18,3 Prozent ebenfalls deutlich zugelegt. Schwarz-Grün hätte im Kieler Landtag eine Zweidrittelmehrheit, die sogar für Verfassungsänderungen reicht. 

In Nordrhein-Westfalen treffen sich die jeweils elfköpfigen Delegationen von CDU und Grünen unter der Führung des CDU-Wahlsiegers und Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und der Grünen-Landeschefin Mona Neubaur in Düsseldorf. Es wäre im einwohnerstärksten Bundesland das erste Bündnis zwischen CDU und Grünen.

Die CDU hatte die NRW-Wahl am 15. Mai mit 35,7 Prozent klar gewonnen. Die SPD rutschte mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland ab. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten auf dem dritten Platz. CDU und Grüne hätten demnach eine bequeme Mehrheit im neuen Landtag. Rechnerisch möglich wäre auch eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Diese gilt aber als kaum wahrscheinlich. Der neue Landtag konstituiert sich am 1. Juni.

© dpa-infocom, dpa:220523-99-404270/5

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